Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend bezeichnet als „AGB“) gelten für alle Rechtsgeschäfte zwischen [J.S People & Development (Inhaberin: Janusaa Selvarajah), Oppenhoffallee 143, 52066 Aachen] (nachfolgend bezeichnet als „Online-Dienstleister“) und Ihnen als Käufer (nachfolgend bezeichnet als „Kunde“ oder „Käufer“).
Der Begriff „Kunde“ oder „Käufer“ bezieht sich in diesen AGB selbstverständlich auf Personen aller Geschlechter.
Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
Der Online-Dienstleister erbringt alle beschriebenen Leistungen ausschließlich auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden werden auch dann nicht Vertragsbestandteil, wenn der Online-Dienstleister ihrer Geltung nicht ausdrücklich widerspricht.
Vertragsgegenstand/Leistungsbeschreibung
Die Parteien sind sich einig, dass die Produkte Kursinhalte enthalten, welche jedoch einen freien, aktiven und selbstverantwortlichen Prozess des Käufers erfordern und bestimmte Erfolge von Seiten des Online-Dienstleisters nicht garantiert werden können.
Digitale Produkte werden dem Kunden in elektronischer Form, entweder als Download, als Login im Onlineshop, im Member-Bereich auf der Website oder per E-Mail zur Verfügung gestellt. Die Inhalte der Programme sind jeweils auf der Website des Online-Dienstleisters oder im Onlineshop ersichtlich. Es gelten die zum Zeitpunkt der Buchung vereinbarten Inhalte und Leistungen.
Sollte ein „lebenslanger Zugang“ zu Produkten gewährt werden, so bezieht sich dieser auf die Möglichkeit, auf ein Produkt oder eine Dienstleistung während der gesamten Lebensdauer des Produkts zuzugreifen, solange es auf der jeweiligen Plattform verfügbar ist.
Vertragsschluss
Es besteht kein Anspruch auf Abschluss eines Vertrages. Der Online-Dienstleister ist berechtigt, Vertragsangebote ohne Angabe von Gründen abzulehnen. Der Kunde akzeptiert diese AGB durch das ausdrückliche Annehmen oder die tatsächliche Inanspruchnahme der Dienstleistungen.
Preise und Zahlungsbedingungen
Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung angegebenen Preise und diese verstehen sich inklusive aller anwendbaren Steuern und Gebühren. Die Zahlung erfolgt mittels der im Onlineshop zur Verfügung gestellten Zahlungsarten.
Auf Anfrage oder Verfügbarkeit im Onlineshop kann eine Ratenzahlung vereinbart werden.
Sollte eine Ratenzahlung ausbleiben, kommt der Kunde automatisch in Verzug und der Online-Dienstleister kann Verzugszinsen in gesetzlich festgelegter Höhe berechnen.
Der Anbieter behält sich bei ausbleibenden Zahlungen jederzeit das Recht vor, den Zugang zu den Dienstleistungen im Falle des Verzugs des Kunden vorübergehend oder dauerhaft zu sperren.
Gegen Forderungen des Anbieters kann der Kunde nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten oder entscheidungsreifen Gegenansprüchen aufrechnen.
Widerrufsrecht
Verbrauchern in der Europäischen Union steht ein Widerrufsrecht nach folgender Massgabe zu, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschliesst, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
A. WIDERRUFSBELEHRUNG
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn (14) Tagen ohne Angabe von Gründen diesen geschlossenen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn (14) Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns ([Name und Adresse des Online-Dienstleisters], E-Mail: XX, Tel.: YY) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Sie können dafür das beigefügte Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn (14) Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mittelung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen bereits während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie mich von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrages unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehen Dienstleistungen entspricht. Sollte die Dienstleistung vor Ablauf der Widerrufsfrist vollständig erbracht worden sein, erlischt das Widerrufsrecht.
B. WIDERRUFSFORMULAR
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden es zurück.
An
[Name und Adresse des Online-Dienstleisters]
E-Mail: XX
Tel.: YY
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren
_______________________________________________________
_______________________________________________________
Bestellt am (*) ____________ / erhalten am (*) __________________
________________________________________________________
Name des/der Verbraucher(s)
________________________________________________________
Anschrift des/der Verbraucher(s)
________________________________________________________
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
_________________________
Datum
(*) Unzutreffendes streichen
Laufzeit und Kündigung
Nach Ablauf der Laufzeit oder Erfüllung der vereinbarten oder gebuchten Dienstleistung endet diese automatisch und bedarf keiner Kündigung.
Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
Rechte und Pflichten des Online-Dienstleisters
Der Online-Dienstleister ist verpflichtet, alle ihm zur Verfügung stehenden Möglichkeiten zum Nutzen des Kunden einzusetzen.
Der Online-Dienstleister unterliegt der Schweigepflicht über alle Informationen, die innerhalb der Zusammenarbeit bekannt werden. Die Schweigepflicht des Online-Dienstleisters kann nur durch das Einverständnis des Kunden aufgehoben werden.
Der Online-Dienstleister wahrt und respektiert jederzeit die Interessen des Kunden. Er beeinflusst den Kunden nicht im Sinne eigener persönlicher, politischer, religiöser oder anderer Anschauungen.
Rechte und Pflichten des Kunden
Der Kunde ist für die Bereitstellung und Gewährleistung eines Internet-Zugangs (Hardware, TK-Anschlüsse, etc.) und der sonstigen zur Nutzung der Produkte notwendigen technischen Einrichtungen und Software (insbesondere Webbrowser und PDF-Programme) selber und auf eigene Kosten sowie auf eigenes Risiko verantwortlich.
Der Kunde ist vor, während und nach der gesamten Zusammenarbeit für seine Handlungen selbst verantwortlich und erkennt an, dass alle Schritte und (Umsetzungs-)Maßnahmen, die im Rahmen der Zusammenarbeit von ihm unternommen werden, in seinem eigenen Verantwortungsbereich liegen.
Der Online-Dienstleister gibt lediglich Veränderungsanregungen und Anleitungen. Dem Kunden ist bewusst, dass er diese Anregungen aktiv und in geeigneter Weise umsetzen muss, damit das Programm erfolgreich sein kann. Der Online-Dienstleister übernimmt jedoch keine Verantwortung für etwaige Folgen einer unsachgemäßen Anwendung.
Keine Garantie
Der Online-Dienstleister übernimmt keine Garantie für einen gewünschten oder geplanten Erfolg oder das Erreichen gesteckter Ziele in der gemeinsamen Arbeit. Online-Dienstleister und Kunde arbeiten nach bestem Wissen und Können gemeinsam daran, dass ein entsprechender Erfolg eintreten kann. Die individuellen Ergebnisse und Reaktionen können variieren und hängen von verschiedenen Faktoren ab.
Haftungsausschluss
Der Online-Dienstleister übernimmt keine Haftung für Schäden, die durch die Nutzung der Dienstleistungen entstehen, es sei denn, sie beruhen auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit seitens des Dienstleisters. Dieser Haftungsausschluss gilt nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten.
Im Übrigen ist, soweit gesetzlich möglich, jegliche Haftung ausgeschlossen.
Datenschutz
Der Online-Dienstleister verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden gemäß den geltenden Datenschutzbestimmungen. Nähere Informationen zur Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der Daten finden sich in der Datenschutzerklärung des Dienstleisters, die auf der Webseite abrufbar ist.
Geistiges Eigentum
Alle Rechte an geistigem Eigentum, einschließlich Urheberrechten und Markenrechten, in Bezug auf die Dienstleistungen verbleiben beim Online-Dienstleister. Der Kunde erhält lediglich ein nicht übertragbares, nicht ausschließliches Nutzungsrecht an den Inhalten
des Online-Dienstleisters, das ausschließlich für den persönlichen Gebrauch bestimmt ist.
Eine Vervielfältigung, Verbreitung oder Verwendung der Inhalte für kommerzielle Zwecke bedarf der ausdrücklichen Zustimmung des Online-Dienstleisters.
Gerichtsstand und anwendbares Recht
Für sämtliche Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesen AGB gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Sofern der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, wird als ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz des Online-Dienstleisters vereinbart.
Sonstige Bestimmungen
Änderungen oder Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
Der Online-Dienstleister behält sich das Recht vor, die AGB jederzeit zu ändern oder zu aktualisieren. Änderungen werden dem Kunden rechtzeitig mitgeteilt und gelten als angenommen, sofern der Kunde nicht innerhalb einer angemessenen Frist nach Erhalt der Mitteilung widerspricht.